AFA Pressemitteilung AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff: „Meinungsaustausch zwischen DGB und AFA Rheinland-Pfalz“

Unter der Leitung des Landesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Rheinland-Pfalz Alfred Klingel traf sich eine Delegation des AFA Landesvorstandes mit dem DGB Landesvorstand Rheinland-Pfalz unter der Leitung von Dietmar Muscheid.

In der Delegation der AFA war auch das Ludwigshafener Landesvorstandsmitglied Holger Scharff vertreten. Auf der Tagesordnung standen die Themen „ Gute Arbeit – Sichere Renten – Soziales Europa „. In der Diskussion wurde sehr deutlich, dass man in vielen Bereichen wie der Abschaffung Rente 67, Leiharbeit, Mindestlohn oder dem ganzen Bereich von prekären Arbeitsplätzen sehr eng zusammen ist. Für diese Themen gilt es auch in der SPD zu kämpfen so Holger Scharff nach der Sitzung.

Beide Landesvorstände vereinbarten, sich auch künftig zu allen Fragen der Arbeitnehmerpolitik auszutauschen.

„ Es ist wichtig, dass man als Arbeitnehmer / In gemeinsam in eine Richtung arbeitet, nur gemeinsam kann man die unsozialen Machenschaften in der Arbeitswelt bekämpfen und verbessern „ so das AFA Landesvorstandsmitglied Holger Scharff.

Veröffentlicht am 07.02.2013

 

Pressemitteilung SPD Mundenheim - Vorsitzender Holger Scharff: "Posttunnel ist ein gesamtstädtisches Projekt"

"Es war in Mundenheim kein Thema, dass die Kosten einer Öffnung des Posttunnels nur zu Lasten unseres Stadtteils gehen sollen", so der SPD Ortsvereinsvorsitzende und Stadtrat Holger Scharff als Erwiderung auf die öffentlichen Einlassungen des CDU Vorsitzenden Thomas Güß zu dem Thema. Sehr interessant sind die Anmerkungen von Güß in der Presse, dass er ein grundsätzliches Problem darin sieht, dass die Stadt hier eine Infrastruktur vorhält, die vor allem von Menschen genutzt wird, die hier nicht wohnen und auch keine Steuern bezahlen.

Scharff: "Wen alle so kurz wie Güß denken würden, müssten wir als Oberzentrum vieles auf den Prüfstand stellen. So auch das, vor allem von der CDU unterstützte und subventionierte Theater, welches bekanntlich auch nicht nur von Ludwigshafenern Steuerzahlern besucht wird". Seine Frage zu diesem Thema, wird ihm sicherlich die CDU Spitze der Stadt gerne beantworten.

Veröffentlicht am 30.01.2013

 

Pressemitteilung SPD Vorsitzender Holger Scharff: "Mundenheimer CDU Vorsitzender Thomas Güß macht unnötig die Pferde scheu"

Es ist schon bemerkenswert, wenn der Mundenheimer CDU Vorsitzende Thomas Güß den Erfolg beim Posttunnel in Frage stellt so der Mundenheimer SPD Vorsitzende und Stadtrat Holger Scharff. Im Haushalt 2013 / 2014 sind keine Mittel für den Posttunnel eingestellt, wohl aber in den Folgejahren so Scharff. Dieser Haushaltsplan wurde so im Stadtvorstand mit den Stimmen der CDU Oberbürgermeisterin und den CDU Dezernenten beschlossen, da dieser so dem Stadtrat zur Beratung vorgelegt wurde so Scharff weiter. Es ist daher davon auszugehen, dass auch die Mitglieder des Stadtvorstandes den Posttunnel für sinnvoll erachtet haben, sonst hätten sie wohl die Kosten nicht im Haushalt 2015 ff. aufgenommen.

Der Vorsitzende der Mundenheimer CDU Thomas Güß macht unnötig die Pferde scheu so der Mundenheimer SPD Vorsitzende und Stadtrat Holger Scharff wenn er den Bürgerinnen und Bürgern klarmachen will, dass dies zu Lasten von Mundenheim geht.

Solche Projekte wie der Posttunnel muss man im gesamtstädtischen Blick haben und nicht nach Stadtteilen sortiert. Ortsvorsteherin Anke Simon MdL hat die Mundenheimer Belange immer im Blick, darauf kann sich Herr Güß verlassen. Schon heute kann der Haushalt nur noch nach Notwendigkeit und Prioritäten festgelegt werden und nicht nach Wünschen einzelner Stadtteile so Scharff. So wurde auch der derzeitig in der Beratung befindliche Haushalt aufgestellt.

Veröffentlicht am 25.01.2013

 

AFA Pressemitteilung AfA: "FDP Bundespolitik belastet im Ergebnis die kommunalen Haushalte in der Zukunft – FDP von unten nach oben abwählen"

AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff:

Die bisher aus dem Rösler-Papier bekannten Themen sind allesamt schädlich für die Menschen und haben negative Auswirklungen auf den Haushalt der Stadt Ludwigshafen so das Landesvorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD und SPD Stadtrat Holger Scharff.

Nur einige Beispiele:
-Lockerung des Kündigungsschutzes für die Arbeitnehmer / Innen
-Erleichterung für befristete Arbeitsverträge
-Mehr Zeitverträge
-Ablehnung des Mindestlohnes
-Schaffung von mehr sozialversicherungsfreien Mini-Jobs

Alle diese Themen machen deutlich, dass die FDP nur für ihr politisches Klientel – die Wirtschaft und damit die Arbeitgeber – Politik macht so Scharff weiter.

Veröffentlicht am 28.12.2012

 

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