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Pressemitteilung SPD Mundenheim: Kontrollen durch Ordnungsamt und Polizei begrüßt und Bitte den Kontrolldruck weiter zu verstärken

SPD Mundenheim / Fraktionssprecher Holger Scharff:

De SPD Mundenheim begrüßt die in der Presse vorgestellten Kontrollen in Mundenheim und anderen Stadtteilen in der Stadt so der Mundenheimer Fraktionssprecher und Stadtrat Holger Scharff.

Es ist schon seit langer Zeit ein Thema im Ortsbeirat Mundenheim, dass die Bürgerinnen und Bürger mehr Sauberkeit und Sicherheit im Stadtteil wollen. Da alle Appelle an die Vernunft der Bürgerinnen und Bürger nichts nutzen helfen eben nur starke und immer wieder stattfindenden Kontrollen durch Polizei und Ordnungsamt. Es muss jedem im Stadtteil klar sein, dass er egal was er unrechtes macht durch Ordnungsamt oder Polizei erwischt wird.

Die SPD Mundenheim fordert daher mit allem Nachdruck den bestehenden Kontrolldruck weiter aufrecht zu erhalten und noch weiter zu verstärken. SPD Fraktionssprecher Holger Scharff: „ Es wäre wichtig, dass auch die Kontaktbeamten wieder verstärkt auf der Straße wären, aus Sicherheitsgründen für die Beamten aber immer nur zu zweit. Wir wissen, dass Polizeibeamten Geld kosten, dies ist aber gut angelegtes Geld für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. „

Veröffentlicht am 11.11.2016

Pressemitteilung SPD Mundenheim kämpft für Ordnung und Sauberkeit in Mundenheim - Thema in der kommenden Sitzung des Ortsbeirates

SPD Mundenheim: Fraktionssprecher Holger Scharff: SPD Mundenheim kämpft für Ordnung und Sauberkeit in Mundenheim – Thema in der kommenden Sitzung des Ortsbeirates

Immer wieder will die SPD-Fraktion im Ortsbeirat Mundenheim den Finger in die Wunde legen und wissen, warum in Mundenheim die Kneipendichte nicht eingeschränkt werden kann. Für die SPD ist es unverständlich, dass alle diese Cafe und Bistro einen Gewinn abwerfen so SPD Fraktionssprecher Holger Scharff. Die Mundenheimer Bürger / Innen beschweren sich über starken Lärm, stellen die Frage nach einhalten des Jugendschutzes und vermuten in einigen Bereichen auch unerlaubte Prostitution.

Ein weiteres großes Thema wird die Kindergartensituation in Mundenheim sein. Auch hier liegen Beschwerden vor, dass Kinder aus Platzgründen oder Personalmangel nicht aufgenommen werden. Auch hier will die SPD-Fraktion einen aktuellen Bericht über die aktuelle Situation.

Weitere Themen sind die Beseitigung von Unkraut und Grünpflege im Stadtteil. Hier ist man der Meinung, dass die vorhandene Mittel immer nur in bestimmten Bereichen wie Rheinufer Süd eingesetzt werden, da aus allen anderen Stadtteilen Beschwerden kommen.

SPD-Fraktionssprecher Holger Scharff: „Wir wollen, dass Mundenheim wieder ein für alle Menschen lebenswerter Stadtteil wird, dazu benötigen wir nicht in jedem Erdgeschoßladen ein Lokal. Hier sind die Vermieter gefordert, die aus leerstehenden Laden- und Gewerbeeinheiten Wohnungen machen könnten.

Alle Anfragen und Antrgäge zur Sitzung am 09.Septermber 2016 finden Sie hier.

Veröffentlicht am 07.09.2016

Pressemitteilung SPD Mundenheim: „Grünpflege im Stadtteil Mundenheim ungenügend – Geld gerecht auf alle Stadtteiel verteilen.!

„Es wird und muss gespart werden, das wissen wir alle, aber verkommen lassen kostet mehr Geld, weil die Folgekosten erheblich höher sein werden als die normale Pflegekosten“ so SPD Stadtrat und SPD Fraktionssprecher in Mundenheim Holger Scharff.

Die kleinen Grünanlage in Mundenheim sind derzeit mit Baumaterial zugestellt und die Grünumrandung am Schulzentrum Mundenheim ist ein riesiger Unkrautackter.

Unkrautbäume wachsen schon an den Fenstern des Kellergeschosses vorbei und beginnen an die Fenster des Erdgeschosses zu wachsen. Insgesamt sieht der gesamte Bereich um das Schulzentrum verwildert aus, ( siehe Bilder ) was dazu führt, dass auch jeder Hundehalter meint seinen Hund vor den Fenstern des Schulzentrums seinem Geschäft nachgehen zu können.

Die Grünpflege ist in Ludwigshafen sehr unterschiedlich. Wenn schon wenig Geld im Haushalt steht, dann muss es auch über alle Stadtteile gerecht verteilt werden und nicht nur im Bereich am Rheinufer Süd und der Parkinsel eingesetzt werden. In diesen Bereichen findet man solche Unkrautacker nicht so Holger Scharff abschließend.

Veröffentlicht am 27.08.2016

Pressemitteilung AFA Sprecher Scharff: „Mini-Jobs führen zwangsläufig in die Altersarmut – neue Regelungen dafür dringend notwendig"

Die derzeitigen Regelungen für Minijobs müssen nach Auffassung des Unterbezirksvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz Holger Scharff dringend überarbeitet werden. Es darf nicht sein, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sich mit Minijobs mehr schlecht als recht ernähren müssen, viele Stunden arbeiten, aber nie ausreichend sozial versichert und damit auch nie eine vernünftige Rente erhalten können. Dieses Schicksal trifft insbesondere Alleinstehende oder alleinerziehende Frauen so Holger Scharff weiter.

Minijobs in der heutigen Form sollte es wirklich nur für Arbeitnehmer/innen geben, die neben einem voll Sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz einen Nebenjob ausüben. Diese Minijobs müssen aber auch durch den Arbeitgeber versteuert werden und ebenso verpflichtend in die Sozialkassen einbezahlt werden. Diese Einzahlung muss sich später bei dem Arbeitnehmer auch in der Rentenhöhe bemerkbar machen.

Für alle anderen Arbeitnehmer/innen müssen die Jobs so ausgelegt sein, dass sie für die Menschen bei der späteren Rentenzahlung auch im Geldbeutel spürbar sind, so der AFA Vertreter Holger Scharff.

Holger Scharff auch Sozialpolitischer Sprecher der SPD Stadtratsfraktion stellt fest: „Die bisherige Regelung bei den Minijobs führt zwangsläufig in die Altersarmut und damit zu enormen Steigerungen in den Sozialsystemen des städtischen Haushaltes. Schnelles Geld in der Jugend bedeutet wenig Geld im Alter.

Veröffentlicht am 15.08.2016

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