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Pressemitteilung SPD Jahreshauptversammlung - SPD Mundenheim auf einen erfolgreichen Wahlkampf eingestellt

Die SPD Mundenheim ist voll motiviert den kommenden Oberbürgermeisterwahlkampf für Jutta Steinruck zu gewinnen und das Direktmandat für Doris Barnett zu holen so der Ortsvereinsvorsitzende Holger Scharff bei der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins.

Ortsvorsteherin Anke Simon MdL und Stadtrat und Fraktionssprecher Holger Scharff informierten in ihren Berichten über die Arbeit im Stadtteil, Stadtrat und auf Landesebene. In Mundenheim wurde viel bewegt in den letzten Monaten. Durch das ständige drängen bei der Verwaltung in vielen Bereichen im Stadtteil mehr Kontrollen durchzuführen durch Ordnungsamt und Polizei ist in vielen Bereichen eine Verbesserung eingetreten.

Unzufrieden ist man über die zu vielen Gaststätten in Mundenheim, leider ist dieses Problem nur mit Hilfe der Vermieter zu lösen – diese dürfen nicht jedes freie Ladenlokal gleich wieder als Café oder Bar vermieten. Die SPD wird weiterhin mit aller Kraft an einem lebenswerten Mundenheim arbeiten. Mit den Beschlüssen im Stadtrat Masterplan Grün und die Veränderungen bei den Wirtschaftsbetrieben erhofft man sich besser gepflegte Grünanlagen aber auch mehr Sauberkeit. Bei der Sauberkeit müssen aber auch die Bürgerinnen und Bürger mitarbeiten indem sie nicht überall ihren Müll fallen lassen und wild ablagern, wie dies immer wieder mit Sperrmüll geschieht.

Vorsitzender Holger Scharff schwor die Partei auf den kommenden Wahlkampf ein. „ Wir haben gute Chancen die nächste Oberbürgermeisterin zu stellen und mit Jutta Steinruck eine Frau zu haben, die ganz nah bei den und für die Menschen Politik macht. Auch das Direktmandat für den Bundestag ist mit Doris Barnett zu gewinnen, sie ist eine Frau die den Betrieb in Berlin kennt und weiß, wie und wo sie sich für Ludwigshafen und damit auch für unseren Stadtteil Mundenheim einsetzen muss.

Scharff abschließend: „ Wir müssen den Menschen klarmachen, dass nur Sozialdemokraten für eine ehrliche und bezahlbare Politik stehen und ganz besonders auch für den Kleinen Mann/Frau eine gerechte Politik machen. Gemeinsam schaffen wir eine soziale Politik für die Menschen – lasst uns daher gemeinsam dafür anpacken. „

Veröffentlicht am 01.05.2017

Pressemitteilung SPD Mundenheim - Fraktionssprecher Holger Scharff: „Erfolgreiche Mundenheimer SPD Bilanz 2016“

Auf eine erfolgreiche Arbeit blickt die Mundenheimer SPD Ortsbeiratsfraktion für 2016. Einige auf der Tagesordnung stehende Themen konnten abgearbeitet oder aber stark verbessert werden.

In den letzten Wochen konnte vermehrt festgestellt werden, dass die Kontrollen durch Polizei und Ordnungsamt verstärkt worden sind. Dies war in den vergangenen Monaten immer wieder eine Forderung der SPD Ortsbeiratsfraktion, wobei immer wieder darauf hingewiesen wurde, dass dies nur im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten geschehen kann so der SPD Fraktionssprecher und Stadtrat Holger Scharff. Diese verstärkten Kontrollen der Gaststätten sollen auch zukünftig beibehalten werden. Sie zeigen den Bürgerinnen und Bürger deutliche Verbesserungen der Situation.

Die SPD Fraktion will sich auch weiterhin für weniger Spielautomaten in Mundenheim einsetzen, da das Spielen zu einer Sucht führen kann und dies wiederum zu gefährlichen Folgen in finanzieller Hinsicht. Viele Menschen haben durch Spielsucht schon alles verloren – Job und Wohnung. Dazu gehört aber auch die Unterstützung der Vermieter, dass diese aus Gewinninteresse nicht nur an Bars und Café vermieten.

Auch die verstärkten Kontrollen im Bereich des ruhenden Verkehrs waren wichtig und zeigen ersten Erfolg, leider nicht in allen Bereichen. Da nun im Haushalt mehr Personal beschlossen wurde, sollten diese Planstellen auch besetzt werden und mit diesen Leuten nach der Einarbeitung die Kontrollen dann auch durchgeführt werden. Auch hier erwarten wir durch das Ordnungsamt weiterhin verstärkte Kontrollen.

Für den Spielplatz in der Wasgaustrasse wurde eine Erweiterung mit einem Kleinkindspielgerät beschlossen, die Umsetzung sollte nun im Frühjahr erfolgen. Die SPD Fraktion wird dies im Auge behalten. Auch der Quartierspark in der Mundenheimer Straße bedarf der Überarbeitung, auch dies gilt es weiter zu verfolgen.

Die Spielplatzsituation im Stadtteil Mundenheim wird sicherlich im ersten Halbjahr 2017 ein wichtiges Thema für die Ortsbeiratsfraktion sein. Die Spielplätze müssen alle für unsere Kinder in einem ordentlichen Zustand und sicher sein.

Das im Stadtrat beschlossene neue Grünkonzept gibt 2017 nun der SPD Fraktion in Mundenheim die Möglichkeit Vorschläge für die Gestaltung in Mundenheim mit einzubringen, die dann auch umgesetzt werden sollten.

Auch das Thema Sauberkeit war und bleibt für die SPD Fraktion Mundenheim ein wichtiges Thema. Bereits jetzt wird in Mundenheim öfters gereinigt, es muss aber allen klar sein, dass sich dies auch auf die Gebühren der Straßenreinigung auswirkt. Bei der Sauberkeit muss aber auch jede Bürgerin und jeder Bürger mithelfen, indem sie ihren Abfall ordnungsgemäß entsorgen und nicht einfach auf die Straße werfen.

Die SPD Fraktion Mundenheim wartet noch immer auf zugesagte Poller und Absperrungen für verschiedene Fußgängerbereiche, dass diese nicht als Parkplatz genutzt werden können, hier dauern die Ausführungen durch die Verwaltung leider sehr lange, was ziemlich ärgerlich ist.

Eine unendliche Geschichte für die SPD ist der Posttunnel. Alle Beteiligte wissen, dass dies für den Bereich eine wichtige Entlastung wäre, trotzdem gibt es immer wieder Verzögerungen. Scharff weiter, es wird jetzt wirklich Zeit, dass dies zu einem schnellen und positiven Ende gebracht wird. Bei den regelmäßigen Begehungen im Stadtteil werden auf dem kurzen Wege dann auch Probleme an die Verwaltung gemeldet, die im Rahmen der laufenden Verwaltung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger behoben werden.

Veröffentlicht am 24.12.2016

Pressemitteilung 140 Jahre SPD Mundenheim - Ehrungen mit dem SPD Landesvorsitzenden Roger Lewentz, MdL

140 Jahre SPD Mundenheim - Ehrungen bei der Mundenheimer SPD mit dem SPD Landesvorsitzenden Staatsminister Roger Lewentz, MdL für 40 und 50 Jahre und mit 3 SPD Ehrenbriefen

Zahlreiche Gäste konnte der SPD Ortsvereinsvorsitzende Holger Scharff beim traditionellen SPD Sonntagsfrühstück mit Ehrungen und der Geburtstagsfeier 140 Jahre SPD -  begrüßen. Als besonderen Gast den SPD Landesvorsitzenden Staatsminister Roger Lewentz MdL, die Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck MdEP, Doris Barnett MdB, Ortsvorsteherin Anke Simon und Beigeordneter und Kämmerer Dieter Feid, der auch Schatzmeister der rheinland-pfälzischen SPD ist.

SPD Landesvorsitzender Staatsminister Roger Lewentz MdL überbrachte die Grüße des Landesvorstandes und gratulierte zum 140 Geburtstag der Mundenheimer SPD. Der Ortsverein Mundenheim ist einer der wenigen Ortsvereine, die schon 140 Jahre alt sind und auf eine gute Tradition schauen dürfen. Roger Lewentz bestätigte dem Ortsverein eine engagierte Arbeit in den letzten Jahren und wünschte dem Ortsverein auch die Kraft diese Arbeit in der Zukunft fortzuführen.

Im Anschluss an seine Rede ehrte der SPD Landesvorsitzende Roger Lewentz MdL verdiente Genossinnen und Genossen des Mundenheimer Ortsvereins. Aus gesundheitlichen Gründen konnte leider Thomas Blau für 40 Jahre und Peter Schlemmer für 50 Jahre nicht persönlich geehrt werden. Persönlich geehrt werden konnte für 40 Jahre Jürgen May.

Für Ihre langjährige engagierte Arbeit in vielen Funktionen auf Orts- und Stadtverbandsebene wurden mit dem SPD Ehrenbrief ausgezeichnet Hedi Siegel, Waltraud Federkiel und Hans Peglow.

Holger Scharff abschließend: „ Lasst uns nun gemeinsam einen guten Wahlkampf machen, dass Jutta Steinruck Oberbürgermeisterin wird und Doris Barnett bei der Bundestagswahl das Direktmandat gewinnt. Wir schaffen es, wenn wir gemeinsam engagiert dafür kämpfen. „

Bild vlnr:

Holger Scharff, Doris Barnett MdB, Hans Peglow, Jutta Steinruck MdEP, Jürgen May, Waltraud Federkiel, Staatsminister Roger Lewentz MdL, Dieter Feid  -  Bildmitte Hedi Siegel ( sitzend )

Veröffentlicht am 05.12.2016

Pressemitteilung AfA Sprecher Holger Scharff: "Gedankenaustausch zwischen dem DGB Vorder- und Südpfalz und der AfA in der SPD Vorderpfalz

AfA Sprecher Holger Scharff: "Gedankenaustausch zwischen dem DGB Vorder- und Südpfalz und der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz (AfA)".

Zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch trafen sich der DGB Regionalgeschäftsführer Vorder- und Südpfalz Rüdiger Stein und der Unterbezirksvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz unter der Leitung des Unterbezirksvorsitzenden Holger Scharff. Gemeinsam besprach man den derzeit aktuellen Stellenabbau in der Vorderpfalz und in der Metropolregion Rhein Neckar und bewertete dies als sehr negativ.

Jeder Arbeitsplatz der wegfällt ist einer zuviel. Leider gibt es derzeit nur sehr wenige Firmen, die einen Stellenaufbau vorweisen können. Gemeinsam sieht man auch kritisch, dass es in der Region immer noch Firmen gibt, die keinen Betriebsrat haben und auch die Bemühungen der Belegschaften einen Betriebsrat zu gründen nachdrücklich versuchen zu verhindern. Hier sieht man Handlungsbedarf so der AfA-Vorsitzende Holger Scharff und der DGB-Regionalgeschäftsführer Rüdiger Stein.

Bei der aktuellen Ansiedlung von Amazon sieht man dies auch mit gemischten Gefühlen. Ein Logistikzentrum bietet in seiner großen Anzahl keine qualifizierten Arbeitsplätze, sondern in der Regel werden hier Billigarbeitskräfte für den Versand der Waren gesucht. Hier sehen AfA und DGB gemeinsam die Gefahr, dass man versuchen wird die Arbeitskräfte möglichst billig einzustellen, da die Arbeitslosenquote in der Vorderpfalz schon sehr hoch ist. Hier gilt es aufzupassen was passieren wird und nach Wegen zu suchen dies zu verhindern.

Rüdiger Stein (DGB) und Holger Scharff (AfA) kamen überein, dass man solche Themen wie Rente, soziales Europa oder gute Löhne für gute Arbeit auch im kommenden Bundestagswahlkampf spielen muss. Besonders das Thema „Rente „ und deren Höhe für ein gutes Leben nach 45 Berufsjahren muss im Bundestagswahlkampf gemeinsam gespielt und deutlich vertreten werden. Nach 45 Versicherungsjahren muss man von seiner Rente auskömmlich leben können. Beide Gesprächspartner kamen überein, dass man sich auch zukünftig regelmäßig zu Gesprächen und gemeinsamen Themen treffen will.

Veröffentlicht am 16.11.2016

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