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Pressemitteilung SPD Fraktion: Behindertengerechte Modernisierung der ÖPNV Straßenbahnhaltestelle „Rathaus“ dringend erfordlich

Nach einem Besuch bei der IBF Ludwigshafen steht für den Sozialpolitischer Sprecher der SPD Stadtratsfraktion Holger Scharff fest, dass die Straßenbahnhaltestelle "Rathaus" dringend für Menschen mit Behinderungen wie z.B. Rollstuhlfahrer umgebaut werden muss. Auch für Eltern mit Kinderwagen wäre dies eine sinnvolle Maßnahme.

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Veröffentlicht am 11.05.2010

Pressemitteilung Nicht nachvollziehbare Einladungspraxis bei der Einweihung der kath. Kita Mundenheim

Steuergeld stellen alle zur Verfügung und nicht nur eine Partei – Nicht nachvollziehbare Einladungspraxis bei der Einweihung der katholischen Kindertagesstätte Mundenheim

Die Einweihung der Katholischen Kindertagesstätte St. Sebastian II. am Sonntag war anscheinend eine Wahlkampfveranstaltung der CDU in Mundenheim. "Wie anders ist es zu erklären, dass Frau Prof. Maria Böhmer als CDU Bundestagsabgeordnete eine Einladung hatte, die SPD Bundestagsabgeordnete Doris Barnett aber nicht", so der SPD Ortsvereinsvorsitzende und Mundenheimer Stadtrat Holger Scharff.

Scharff weiter: "Die Zuschüsse für die Kindertagesstätte aus Steuermittel kommen von allen Bürgerinnen und Bürgern und da sollte man bei der Einladung auch darauf achten, dass sich jeder vertreten fühlt. Die Anschrift der SPD Bundestagsabgeordneten Doris Barnett stellen wir gerne zur Verfügung."

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Veröffentlicht am 23.03.2010

Pressemitteilung Haushaltsklausur 30.01.2010 - SPD: Haushalt 2010, sparen und dennoch gestalten

"Für die HH-Beratungen 2010 gilt für die SPD-Stadtratsfraktion genau wie in den vergangenen Jahren die Maxime `Sparen und dennoch gestalten´", so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger.

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Veröffentlicht am 31.01.2010

Pressemitteilung Bahnhof Mundenheim: Unfallgefahr / Defekte Regenrinne

Fraktionssprecher der SPD Fraktion Mundenheim Holger Scharff: "Defekte Regenrinne seit Wochen bei der Verwaltung bekannt. Es passiert aber nichts"

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Veröffentlicht am 19.01.2010

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