Pressemitteilung Bei Thema Asyl aufklären und die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen

Die neuen Unterkünfte in der Flurstraße, Kropsburgerstraße und der Wattstraße wurden auch bei der Jahresmitgliederversammlung der SPD Mundenheim nachhaltig diskutiert. Auf Grund der aktuellen Situation war dies ein Schwerpunktthema bei der Mitgliederversammlung.

Ortsvorsteherin und Stadträtin Anke Simon MdL und der Ortsvereinsvorsitzende und Stadtrat Holger Scharff informierten sehr ausführlich über die aktuelle derzeitige Situation vor Ort. Beide machten in der Sitzung deutlich, dass die Menschen die zu uns kommen unsere Hilfe brauchen, weil sie in ihrem Heimatland oft mit dem Tod bedroht sind. Beide machten deutlich, dass kein Mensch freiwillig alles aufgibt und sein Land verlässt, wenn er eine andere Chance für sein Leben sieht. Scharff und Simon machten aber auch deutlich, dass man die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils mitnehmen und immer über den aktuellen Sachstand informieren muss. SPD Fraktionssprecher Scharff erklärte dazu „ dass man für die Bürgerinnen und Bürger immer zum Gespräch bereit ist „.

 

Weitere Themen der Mitgliederversammlung waren der Posttunnel, der nach vielen und langen Diskussionen endlich geöffnet werden soll. Kritisch sahen die Mitglieder, dass immer mehr Bäume in Mundenheim entfernt werden, vielen Baumstümpfe herumstehen aber keine Finanzmittel für eine Neupflanzung vorhanden sind. Scharff erwartet hier dringend ein Konzept für die Neubepflanzung der Bäume in Mundenheim.

Veröffentlicht am 08.06.2015

 

Allgemein SPD Mundenheim bei Stadtverbandskonferenz zum Thema "Weiterentwickelte Stadtstraße"

Ein Teil der Mundenheimer Vertreterinnen und Vertreter bei der Stadtverbandskonferenz am 20. März 2015 im Bürgersaal Nord. Thema war die Fortführung der Planung der "Weiterentwickelten Stadtstraße ". Die Delegierten begleiten das Thema mit vielen lebhaften und guten Diskussionen.
 

Veröffentlicht am 23.03.2015

 

Pressemitteilung Grünen Ministerin Alt lässt Ludwigshafen im Stich

„Mit Betroffenheit hat die SPD-Stadtratsfraktion die Antwort von Integrationsministerin Irene Alt hinsichtlich der Unterbringung von Flüchtlingen in Ludwigshafen zur Kenntnis genommen. Auf den Nenner gebracht: Die Ministerin der Grünen lässt Ludwigshafen in dieser Angelegenheit im Stich“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans Mindl.

Die SPD-Stadtratsfraktion hätte zumindest erwartet, dass die Ministerin auf das Schreiben vom Beigeordneten Dieter Feid nicht pauschal antwortet, sondern wenigstens ein Gesprächsangebot unterbreitet, in dem die Stadtverwaltung die derzeitige Notsituation hätte darlegen können.

„Wir stehen in Ludwigshafen mit dem Rücken zur Wand was die Unterbringung der notleidenden Flüchtlinge betrifft“, betont der Sozialpolitische Sprecher der Fraktion Holger Scharff. Es ist seitens des Integrationsministeriums dringend Handlungsbedarf geboten, man kann die betroffenen Kommunen, wie Ludwigshafen, nicht alleine lassen. Scharff: „In Ausnahmefällen, wie sie derzeit vorherrschen, sollte das Land bereit sein, unbürokratisch zu helfen. Es ist nicht nachvollziehbar, dass das Integrationsministerium einen derzeit völlig ungeeigneten Verteilungsschlüssel anwendet, der die Leistungsfähigkeit der größeren Kommunen im Land in keinster Weise berücksichtigt“.

„Wir bitten die zuständige Integrationsministerin sich nochmals der Thematik anzunehmen und den Hilferuf der zweitgrößten Stadt im Land ernst zu nehmen. Es ist für ehrenamtlich tätige Kommunalpolitiker unverständlich, dass im Land viele Gebäude leer stehen, die sicherlich auch kurzfristig genutzt werden könnten und wir in der Stadt mit hohen Investitionskosten Unterbringungsmöglichkeiten schaffen müssen“, sagt Mindl.

Hier hilft kurzfristig auch der vielleicht gut gemeinte Rat nicht weiter, dass sich die Kommunen untereinander helfen sollen. Was in der vorhandenen Situation gebraucht wird, ist ein Integrationsministerium , dass sich kümmert, koordiniert und die Kommunen auch merklich unterstützt und letztlich auch Lösungen, wenn auch nur übergangsweise, anbietet.

Veröffentlicht von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am 03.03.2015

 

Pressemitteilung Anke Simon soll 2016 wieder in den Landtag - einstimmig als Kandidatin für die Landtagswahlen 2016 nominiert

Einstimmig hat der Vorstand der SPD Ortsverein Mundenheim am Wochenende die stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins Anke Simon als Direktkandidatin im Wahlkreis 35 zur Wiederwahl für die Landtagswahl 2016 nominiert. Ebenso einstimmig wurde als B-Kandidat der SPD Stadtverbandsvorsitzende David Schneider nominiert.

Holger Scharff erklärte für den Ortsverein Mundenheim, dass man mit Anke Simon eine engagierte Landtagsabgeordnete habe, die auf die Menschen zugehen kann und ihnen auch zuhört. Simon setzt um, was die Menschen bewegt und setzt sich für die Belange der Menschen ein. Dies hat sie in den letzten Jahren als Landtagsabgeordnete und als Ortsvorsteherin von Mundenheim sowie als Stadträtin In Ludwigshafen bewiesen.

Anke Simon MdL arbeitete im Landtag als Mitglied in den Ausschüssen Gleichstellung und Frauenförderung, Integration, Familie, Kinder und Jugend sowie im Bereich Justiz und Verbraucherschutz. Neun seit Januar 2015 ist Anke Simon im Innenausschuss. In den Themen Bildung, Europa, Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie arbeitet sie als stellvertretendes Ausschussmitglied.

Veröffentlicht am 23.02.2015

 

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