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Pressemitteilung Die Region braucht das Sozialticket SPD-Fraktionen aus Heidelberg, Mannheim und Ludwigshafen gehen gemeinsam voran

Etwa 40.000 Menschen in den drei großen Städten der Metropolregion Heidelberg, Ludwigshafen und Mannheim könnten von einem Sozialticket profitieren. Menschen, die beispielsweise von der Grundsicherung leben, stehen rund 20 Euro für den öffentlichen Nahverkehr zur Verfügung. Damit können sie derzeit etwa fünf Mal beispielsweise ein Amt aufsuchen. Kommen Arztbesuche oder alltägliche Besorgungen hinzu, reichen diese Möglichkeiten nicht aus. Deshalb fragten die SPD-Fraktionen aus Heidelberg, Mannheim und Ludwigshafen in einer gemeinsamen Veranstaltung im Mannheimer Stadthaus: „Braucht die Region das Sozialticket?“

Einen Erfahrungsbericht gab Dr. Klaus Vorgang, Vorstand des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR). Dort gibt es seit einigen Jahren ein Sozialticket. Vorgang zog das Fazit, dass der Bedarf der Menschen für ein vergünstigtes Ticket vorhanden ist. Jede Region müsse dabei genau prüfen, welches Modell das richtige sein könnte. Dabei geht es etwa um Preisgestaltung und Reichweite des Tickets.

In der anschließenden Diskussion mit Fragen der etwa 70 Gäste gab es schnell Einigkeit, die Heike Scharfenberger, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion aus Ludwigshafen, auf den Punkt brachte: „Die Antwort auf die Frage der heutigen Veranstaltung ist eindeutig: Ja, die Region braucht das Sozialticket! In Ludwigshafen fordert die SPD seit einigen Jahren ein Sozialticket. Gemeinsam in der Region könnte man hier einen Schritt weiterkommen.“ Ralf Eisenhauer, Vorsitzender der Mannheimer SPD-Gemeinderatsfraktion, stellte fest: „Das Sozialticket ist ein wichtiges Thema für die gesamte Region. Gerade die SPD in den großen Städten steht dafür, dass alle Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Dazu gehört auch die Möglichkeit, kostengünstig mobil sein zu können. Ein Sozialticket bietet vielen Menschen die Chance dazu.“

Rüdiger Schmidt, Geschäftsführer der Unternehmensgesellschaft im Verkehrsverbund Rhein-Neckar (URN), stellte fest: „Das Thema gärt. Wir erkennen, dass die Diskussion konkreter wird. Um die Akzeptanz für ein verbilligtes Metropolticket auch bei den Verkehrsunternehmen zu erhöhen, ist möglicherweise ein schrittweises Vorgehen sinnvoll, wie etwa durch das gerade vom Heidelberger Gemeinderat beschlossene Sozialticket. Direkte Erfahrungen sind notwendig.“ In Heidelberg wird vor den Sommerferien die Entscheidung für die Einführung des Sozialtickets fallen, ein Ticket, das dann in der gesamten Region gilt. Wie viel das Sozialticket kosten wird, wird bis dahin in den Gremien beraten. Dabei wird man sich am „Jobticket“ sowie der „Karte ab 60“ orientieren. Berechtigt sind etwa Empfängerinnen und Empfänger der Grundsicherung. Prof. Dr. Anke Schuster, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg, informierte: „Heidelberg kann möglicherweise als Pilotprojekt dienen, um Erfahrungen zu sammeln. Nach einer ersten Phase können wir das Ticket bedarfsgerecht weiterentwickeln. Dabei geht es beispielsweise um die Frage, ob man ein Jahresabo anbietet oder das Ticket auch nur für bestimmte Monate eingekauft werden kann. Für uns ist entscheidend, dass die Kommune das Angebot stemmen kann.“ Irmtraud Spinnler, SPD-Sprecherin im Verkehrsausschuss, informierte: „Ich bin froh, dass dank des Vortrags von Dr. Vorgang bestätigt werden konnte: Führt man ein Sozialticket ein, benötigt man keine zusätzlichen Bahnen oder Busse. Dies ist wichtig für die Planungen bei der Einführung.“

Für Holger Scharff, Sozialexperte der Ludwigshafener Stadtratsfraktion, ist klar: „Ein Sozialticket sollte für die gesamte Region gelten, um attraktiv zu sein. Darüber hinaus muss man genau klären, welche zusätzlichen Einnahmen durch ein passendes Sozialticket entstehen.“ Marianne Bade, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion in Mannheim betonte: „Für die SPD in der Region spielt das Thema seit Jahren eine wichtige Rolle. Das im vergangenen Jahr eingeführte Sozialticket in Mannheim zeigt: Der Bedarf ist enorm groß. Wir bleiben hier dran.“

Veröffentlicht von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am 07.05.2013

Pressemitteilung „Traut die CDU-Stadträtin Wilhelma Metzler ihren eigenen CDU Stadtvorstandsmitgliedern nicht über den Weg?"

SPD Ortsbeiratsfraktion Mundenheim:

„Die ständigen öffentlichen Angriffe von Frau Metzler gegen den Bürgermeister und Bäderdezernenten Wolfgang van Vliet hinsichtlich des Bliesbades gehen ins Leere. Es gab und gibt keine halbgaren Antworten und einsame Entscheidungen, wie von der CDU Stadträtin in ihrer erneuten Presseerklärung wider besseren Wissens behauptet", so SPD Stadtrat Holger Scharff.

Frau Metzeler ist es offensichtlich entgangen, dass der Stadtvorstand in die Entscheidung mit eingebunden war und seine Zustimmung für die Vorgehensweise gegeben hat. Der CDU-Stadträtin dürfte bekannt sein, dass im Stadtvorstand auch Mitglieder der CDU sind, die an der Entscheidungsfindung unmittelbar mit eingebunden waren.

Veröffentlicht am 04.05.2013

Pressemitteilung SPD Stadtrat Holger Scharff: "Rauchverbot auf Spielplätzen jetzt!"

So ganz langsam aber sicher geht nun auch für die Kinder die Spielzeit auf unseren Kinderspielplätzen wieder los. In der Stadtratssitzung am 10. September 2012 antwortete die Verwaltung dem Stadtrat, dass die Umsetzung des Rauchverbots auf den Kinderspielplätzen in Vorbereitung ist so der Mundenheimer SPD Stadtrat Holger Scharff.

Da man auf Grund des besseren Wetters nun wieder Kinder auf den Spielplätzen antreffen kann wäre es doch sehr schön, wenn die Verwaltung nun öffentlich darauf aufmerksam macht, dass man auf den Spielplätzen nicht raucht und schon gar nicht seine gerauchten Zigaretten auf Spielplätzen entsorgt so Scharff.

Scharff weiter: „ Der Ordnungsdienst sollte dies auch entsprechend kontrollieren und mit Bußgeld belegen. Es ist im Interesse der Kinder, dass wir saubere Spielplätze haben. „

Veröffentlicht am 14.04.2013

Pressemitteilung SPD gratuliert der Ortsvorsteherin und Landtagsabgeordneten Anke Simon zum 50. Geburtstag

Die SPD Mundenheim gratuliert der Ortsvorsteherin und Landtagsabgeordneten Anke Simon recht herzlich zu ihrem 50. Geburtstag, den sie am 31. März 2013 feiert.

„ Ich bin froh, dass wir seit vielen Jahren Anke Simon in unseren Reihen haben und wir gemeinsam zum Wohle von Mundenheim und der gesamten Stadt kommunalpolitisch arbeiten können. Anke Simon ist als Ortsvorsteherin und als Landtagsabgeordnete in Mundenheim und Ludwigshafen verwurzelt und sehr bürgernah, so der SPD Ortsvereinsvorsitzende Holger Scharff.“

Anke Simon trat am 1. Juni 1993 in die SPD Mundenheim ein. Im Jahre 1998 wurde sie Vorsitzende des örtlichen SPD Ortsvereins. 1994 zog sie erstmals in den Ortsbeirat Mundenheim ein. 2004 wurden sie zur Mundenheimer Ortsvorsteherin gewählt und 2009 im ersten Wahlgang in diesem Amt bestätigt. Seit 2004 gehört Anke Simon auch dem Stadtrat an und fungiert dort als jugendpolitische Sprecherin der SPD Fraktion. Bei der Landtagswahl 2011 gewann sie den Wahlkreis zog direkt in den Landtag ein.

Ihre politischen Schwerpunkte sind die Jugendarbeit, soziale Fragen, Fragen des Verbraucherschutzes aber auch Themen aus dem Bildungsbereich sowie Integrationsfragen. Auch das Thema Frauenförderung ist ihr ein großes Anliegen.

Veröffentlicht am 25.03.2013

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