Im Zuge der Diskussion um die Inklusion behinderter Menschen, ausgelöst durch die UN-Konvention sollte nicht vergessen werden, dass zu Inklusion und Teilhabe auch die verstärkte Einbindung behinderter Menschen in politische Willensbildungsprozesse gehören muss. Ein erster Schritt hierzu wäre die längst überfällige Bildung eines Behindertenbeirats in Ludwigshafen.
Für die SPD–Fraktion bedeute die Einrichtung eines Behindertenbeirates ein besseres Vertretungsrecht für deren Interesse. Der Beirat könnte die Arbeit der vielen Wohlfahrts- und Sozialverbände verstärkt unterstützen und zusammenfassen. Eine eigenständige Vertretung innerhalb des städtischen Gremienwesens sei deshalb sehr sinnvoll und überfällig betont der sozialpolitische Sprecher der SPD Stadtratsfraktion Holger Scharff.
Veröffentlicht von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am 23.04.2012
Der Rundweg an der Blies ist nun schon seit Wochen offen und die entsorgten Bänke wurden zügig versprochen so der Fraktionssprecher der SPD Mundenheim und Stadtrat Holger Scharff.Die SPD Mundenheim hat kein Verständnis dafür, dass für die entsorgten Bänke bis heute kein Ersatz aufgestellt wurde so Scharff. Dies ist nicht bürgerfreundlich so Scharff weiter!
Der Rundweg an der Blies wird in einem erheblichen Umfang von älteren Bürgerinnen und Bürger genutzt. Diese sind bei ihrem Spaziergang auf die Bänke angewiesen, da sie sich doch gerne mal am Wasser ausruhen. Das Argument, dass dafür keine Zeit war, weil in anderen Bereichen für die Verkehrssicherheit gesorgt werden musste ist keine Begründung für die heute noch fehlenden Bänke.
Veröffentlicht am 20.04.2012
Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Anke Simon und dem Ordnungsdezernenten Dieter Feid besuchte der Arbeitskreis Recht, Sicherheit und Ordnung der SPD-Stadtratsfraktion gestern das Haus des Jugendrechts (JuReLu). „Es ist uns sehr wichtig, mit dem Arbeitskreis in die Stadt zu gehen, um Institutionen und Brennpunkte zu besuchen,
um die Verhältnisse vor Ort kennenzulernen.“, betont die Fachsprecherin der Fraktion für Sicherheit und Ordnung, Julia May.
Veröffentlicht von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am 17.04.2012
Die Belastung durch die ständig steigenden Energiepreise für Strom, Benzin oder Wasser trifft die unteren Einkommensschichten sehr stark. Die Kolleginnen und Kollegen in diesem Bereich wissen oft nicht, wie sie den gesamten Monat über ihre Familie ernähren sollen. Dies vorausgesetzt kann man nicht nachvollziehen, dass die Arbeitgeber die Mindesthöhe von 200 Euro Lohnerhöhung abgelehnt haben.
Veröffentlicht am 01.04.2012
Pressemitteilung SPD fordert Behindertenbeirat 
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