Pressemitteilung SPD: Themen im Ortsbeirat: Schulen, Lärmschutz und Baumängel

Einen Schwerpunkt der SPD Anfragen im Ortsbeirat Mundenheim sind die Schulen. In den Sommerferien wurde im Schulzentrum gearbeitet, nach Kenntnis der SPD Ortsbeiratsfraktion konnten diese Arbeiten aber nicht alle erledigt werden. Hier will die SPD Fraktion nun wissen, was noch an Arbeiten zu erledigen ist. Ebenso interessieren hier auch noch die offenen Themen des Brandschutzes.

Auch im Bereich der Schillerschule Mundenheim will die SPD Fraktion wissen, welche Maßnahmen des Brandschutzes noch zu erfüllen sind.

Eine weitere Anfrage dreht sich um den Lärmschutz entlang der Bahn. Ein Dauerbrenner sind die noch offenen Baumängel in der Mundenheimer Straße 35.


 

Veröffentlicht am 07.10.2014

 

Pressemitteilung SPD Fraktion Mundenheim: "Keine Ängste an der Blies schüren"

"Den Rückgang der Besucherzahlen an der Blies in Zusammenhang mit dem tragischen Tod einer Schwimmerin zu bringen, ist ganz schlechter Stil und den Angehörigen gegenüber pietätlos", entgegnet der Fraktionssprecher der SPD Mundenheim Stadtrat Holger Scharff der Pressemeldung der CDU vom 27. August 2014.

Mit Schüren von Ängsten sollte man keine Politik machen und ein Bad schlecht reden. Wenn man sich wie Frau Metzeler äussert, sollte man belastbare Fakten auf den Tisch legen und keine Vermutungen öffentlich in den Raum Stellen. Dies schadet nicht zuletzt auch dem Foerderverein an der Blies.

Scharff: "Die SPD Mundenheim dankt dem Förderverein für seinen großen Einsatz an der Blies und sichert den ehrenamtlich Tätigen seine weitere Unterstützung zu".
 

Veröffentlicht am 29.08.2014

 

AFA Pressemitteilung AFA Sprecher Holger Scharff: „AFA Unterbezirkskonferenz mit dem Landtagsabgeordneten Martin Haller“

Zufrieden blickte AFA Unterbezirksvorsitzender Thomas Weiland auf die Arbeit der letzten Monate zurück. So hat der AFA Unterbezirk die Fusion vollzogen und besteht nun aus Speyer, Ludwigshafen, Frankenthal und dem Rhein-Pfalz-Kreis. Der Unterbezirk ist sehr aktiv und nutzte in der Vergangenheit bei allen Konferenzen die volle Delegiertenzahl aus. Durch diese Tatsache konnten auch einige inhaltliche Themen in den überörtlichen Gremien durchgesetzt werden. Weiland informierte über die Aktivitäten in den zurückliegenden Wahlkämpfen. Besonderen Dank galt der AFA Betriebsgruppe der BASF für ihren Einsatz im Europawahlkampf.

Landtagsabgeordneter Martin Haller informierte über die aktuelle Landespolitik. So informierte er aktuell über die Situation am Flughafen Zweibrücken. Es wurden aber auch die Themen Inklusion und Asyl und deren Auswirkungen auf die Kommunen diskutiert.

Die Vorstandsmitglieder aus dem AFA Unterbezirk Vorderpfalz werden Ende August 2014 bei einer Klausur der AFA Pfalz und des AFA Landesvorstandes Zukunftsthemen diskutieren. So unter anderem die Weiterentwicklung des Mindestlohnes, flexiblerer Übergang in die Rente, Bekämpfung der Stücklohnkosten um den Mindestlohn zu umgehen und einiges mehr.

Thomas Weiland: „Für die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AFA) gibt es noch viel Arbeit um überall gerechte Löhne durchzusetzen. Es ist auch noch ein weiter Weg bis man sagen kann Die Wirtschaft muss den Menschen dienen und nicht die Menschen der Wirtschaft."

Veröffentlicht am 01.08.2014

 

Pressemitteilung SPD Fraktion Mundenheim: Ortsbeirat konstituiert

Der Ortsbeirat Mundenheim hat sich unter der Leitung der alten und neuen Ortsvorsteherin Anke Simon MdL ( SPD ) konstituiert. Zunächst wurde durch den Beigeordneten Dieter Feid Anke Simon in ihr Amt eingeführt. Danach wurden die Mitglieder des Ortsbeirates durch Ortsvorsteherin Anke Simon verpflichtet.

Auf Vorschlag der SPD- Ortsbeiratsfraktion wurden zwei Stellvertreter gewählt.  Die SPD als Mehrheitsfraktion machte für beide Positionen Personalvorschläge.

Vorgeschlagen wurde Fraktionssprecher Holger Scharff und Fraktionsmitglied Eveli Itzek. Holger Scharff wurde mit 6 Ja-Stimmen, 3 Nein und 1 Enthaltung gewählt, Eveli Itzek wurde mit 9 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung gewählt. Die Amtseinführung für Scharff und Itzek wurde durch den Beigeordneten Dieter Feid durchgeführt.


Auf dem von links nach rechts:
Beigeordneter Dieter Feid, Eveli Itzek, Anke Simon MdL und Holger Scharff
 

Veröffentlicht am 23.06.2014

 

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