Planung des SPD Jahresprogramm Mundenheim 2012

Ortsverein

(v.l.n.r.: Hans Peglow, Wolfgang Bredthauer, Anke Simon, Roland Kießling, Elena Simon, Sascha Adam, Waltraud Federkiel, Julia May, Eveli Itzek, Holger Scharff, Jan-Philipp Simon, Gerd Itzek, Torsten Schneider, Baris Yilmaz)

Zur ersten Sitzung des SPD–Vorstandes Mundenheim traf sich der komplette Vorstand in der Gaststätte Polizeisportvereins Grün-Weiß. Auf der Tagesordnung standen die Terminplanung des Jahres 2012 sowie inhaltliche Fragen zur aktuellen Tagespolitik.

Ganz oben auf der Tagesordnung standen Fragen der Haushaltsplanung 2012 für Mundenheim aber auch der Gesamthaushalt für die Stadt Ludwigshafen am Rhein.

Landtagsabgeordnete Anke Simon informierte über die Diskussion zum Landeshaushalt 2012 Rheinland-Pfalz und machte deutlich, dass die CDU hier nur an sozialen Bereichen einsparen wollte. So lehnt die CDU die freie Schülerfahrt ab. Ebenso wollten sie 2000 Stellen im Landesbereich einsparen, eine Zahl die nur über Entlassungen erreichbar wäre. Dies will in der Landesregierung und der SPD Landtagsfraktion allerdings niemand.

Für Mundenheim diskutierten wir die Planung für die Jugendfreizeitanlage Mundenheim, die im Rahmen Soziale Stadt bis Ende des Jahres 2013 erstellt werden soll. Der Vorstand vertrat hier die Auffassung, dass dies mit Nachdruck vorangetrieben werden muss. Die Planung für diese Jugendfreizeitanlage soll in Zusammenarbeit mit den Jugendlichen vor Ort geschehen. Dazu gibt es auf Verwaltungsebene in den nächsten Tagen ein Gespräch mit Betroffenen vor Ort.

Glücklich war man über den Ausgang der Diskussion zum Rundweg an der Blies. Hier dankt man allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern mit denen es gelungen ist, den Rundweg nun tagsüber zu öffnen.

In diesem Jahr werden auch die Vertreterinnen und Vertreter gewählt, die bei der Vertreterversammlung für den Wahlkreis die oder den Kandidaten für den Bundestagswahlkreis wählen werden.

Eine weitere Gesprächsrunde wird es mit dem neuen Kämmerer Beigeordneter Dieter Feid geben. Hier will sich der Ortsverein mal aus direkter Hand ein aktuelles Bild über die Finanzlage der Stadt Ludwigshafen insgesamt machen.

Mit großer Sorge verfolgen die Mundenheimer SPD Mitglieder auch die Diskussion zur Sanierung der Hochstrasse Nord und deren Finanzierung. Die SPD Mundenheim erhofft sich hier eine ehrliche Bürgerbeteiligung durch die Verwaltung, da im Sanierungsfalle alle Stadtteile massiv dadurch betroffen werden. Die Aussage beim Bürgerforum der Oberbürgermeisterin und der Verwaltung war, dass alles ergebnisoffen diskutiert werden muss. Wenig Verständnis hatten daher die Mitglieder, dass ein paar Tage nach dem Bürgerforum die Oberbürgermeisterin erklärt, was sie nicht will. Offene Bürgerbeteiligung sieht anders aus – die ist wirklich ergebnisoffen.

In regelmäßigen Abständen wird es den SPD Stammtisch in Mundenheim geben, den wir öffentlich einladen werden. Der erste Stammtisch ist am 16. März 2012 in der Gaststätte Polizeisportverein Grün-Weiß.

Auch für die Geselligkeit persönlichen Kontaktpflege sind Veranstaltungen geplant so unter anderem eine Weinwanderung in der Pfalz.

Die SPD Mundenheim wird auch im Jahre 2012 die Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger zusammen mit der Ortsvorsteherin Anke Simon versuchen umzusetzen.

 
 

 

 
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