SelbstAktiv-Sprecher Holger Scharff zum Koalitionsvertrag: Inklusion, Barrierefreiheit und Teilhabe in RP vorbildlich.

Sozialpolitik

»Die Koalitionsvereinbarung in Rheinland-Pfalz bestätigt den erfolgreichen Kurs der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Rheinland-Pfalz«, erklärt der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft »SelbstAktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD«,Unterbezirk Vorderpfalz, Holger Scharff.

Seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention 2009 durch Olaf Scholz, die erfolgreiche Arbeit von Malu Dreyer als Sozialministerin und dann als Ministerpräsidentin bis hin zum Inklusionsgesetz 2020 zeichnet sich ein konsequenter und erfolgreicher Weg zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ab. Das Recht von Menschen mit Behinderungen auf selbstbestimmte Teilhabe ist die oberste Maxime aller Gesetze.

»In der Koalitionsvereinbarung wird nicht nur appelliert, sondern klargestellt, dass es um ein Recht und nicht um Wohlwollen geht«, erklärt Scharff. In allen gesellschaftlichen Bereichen von der Bildung bis hin zum Arbeitsleben, zum ÖPNV und zur Eingliederungshilfe sei dieses Recht auf Selbstbestimmung verankert. »Andere beneiden uns durchaus um unsere Fortschritte und Ziele bei der Inklusion und Teilhabe. Wir von ‚Selbst Aktiv‘ sehen uns mit unseren Zielen bei dieser Koalition unter Federführung der SPD gut aufgehoben«, so Sprecher Holger Scharff, »auch wenn wir den Prozess der Umsetzung auch weiterhin kritisch-konstruktiv begleiten.«

 
 

 

 
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