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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
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Pressemitteilung SPD Mundenheim: Fraktionssprecher Holger Scharff: „CDU Mundenheim springt wieder einmal auf einen fahrenden Zug auf“
„Die CDU Mundenheim hat es offensichtlich erst jetzt mitbekommen, dass im April diesen Jahres bereits im Stadtrat ein Antrag, der auch die Quartiersentwicklung im Einweisungsgebiet Mundenheim betrifft, verabschiedet wurde“, entgegnet Stadtrat Holger Scharff, Vorsitzender der Mundenheimer SPD und Sprecher der Ortsbeiratsfraktion auf die
Pressemeldung der CDU. Scharff: „Der Zug ist schon an Fahren, da hätte die Mundenheimer CDU früher zusteigen sollen“.
In dem Antrag im Stadtrat wird die Verwaltung unter anderem aufgefordert zu prüfen, ob die derzeitige Belegung in den Einweisungsgebiet Kropsburg-/ Flurstraße durch geeignete
Maßnahmen weiter reduziert werden kann und wie, durch kurzfristige bauliche Maßnahmen das Wohnumfeld sowie die hygienischen Zustände in dem Einweisungsgebiet verbessert werden können. Darüber wurde die Verwaltung aufgefordert, die verbliebenen völlig maroden Reihenhäuser Flurstraße 7, 9 und 13 sowie Kropsburgstraße 10 und 12 zügig abzureißen und auf den so freiwerdenden Flächen dieses Einweisungsgebietes neuen Wohnraum zu schaffen bzw. schaffen zu lassen.
Veröffentlicht am 11.10.2017
Pressemitteilung AfA- Sprecher Holger Scharff: Gerechtigkeit und soziale Themen müssen wieder im Mittelpunkt der SPD- Programmatik stehen
In der sogenannten politischen Mitte kann die SPD keine Mehrheiten holen, diese Wähler wählen das Original und damit die anderen Parteien. Dies hat sich in den letzten Wahlen deutlich bewiesen.
Veröffentlicht am 03.10.2017
Pressemitteilung Scharff als Unterbezirksvorsitzender der AG für Arbeitnehmerfragen im SPD Unterbezirk Vorderpfalz bestätigt
Auf einer gut besuchten Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz wurde der bisherige Vorsitzende Holger Scharff einstimmig in seinem Amt bestätigt.
In seinem Bericht ging Holger Scharff auf die aktuellen Themen ein wie die immer wieder aufkeimende Diskussion über den Mindestlohn. Hier fordert die AFA immer wieder mit Nachdruck mehr Kontrollen bei den Arbeitgebern und härtere Strafen für Arbeitgeber, die den Mindestlohn wie auch immer umgehen. Durch die Nichteinhaltung des Mindestlohnes gehen dem Staat Millionen an Lohnsteuer verloren, aber auch die Sozialversicherungen werden um Einnahmen betrogen. Das ist kein Kavaliersdelikt und der Staat sollte schnell handeln um dies zu vermeiden.
Veröffentlicht am 27.09.2017
Pressemitteilung SPD Mundenheim: Fraktionssprecher Holger Scharff: "Rattenplage in Mundenheim muss durch die Stadt bekämpft werden"
Immer mehr Mundenheimer Bürgerinnen und Bürger beschweren sich über eine zunehmende Rattenplage in Mundenheim. Bei ihren Beschwerden bei der Stadt werden diese immer wieder darauf verwiesen, dass die Bekämpfung der Ratten auf dem Privatgrundstück durch die Hauseigentümer erfolgen muss. Diese Haltung der Verwaltung kann so nicht aufrecht erhalten bleiben, da der einzelne Bürger oft dafür nichts kann, sondern die Ursache im öffentlichen Bereich liegt.
Die Ratten kommen aus dem Kanal, kommen aus Bereichen in denen wild der Müll abgelagert wird und von Privatanwesen, die ihr Anwesen vermüllen lassen und vieles mehr. Der Bürger darf mit diesem Problem in Mundenheim nicht alleine gelassen werden.
Als Mundenheimer Stadtrat und Fraktionssprecher im Ortsbeirat fordere ich die Verwaltung auf hier eine professionelle Bekämpfung der Ratten zu beauftragen und nicht den einzelnen Hauseigentümer im Regen stehen zu lassen. Ebenso müssen die Eigentümer von Grundstücken, die diese vermüllen lassen mit einem größeren Druck zur Sauberkeit ihres
Grundstückes angehalten werden, notfalls muss die Stadt das Grundstück kostenpflichtig zu Lasten des Eigentümers reinigen und danach auch kontrollieren.
Stadtrat Holger Scharff: „ Ich erwarte vom zuständigen Bereich eine schnelle Lösung des Rattenproblems in Mundenheim – Ratten stören die öffentliche Ordnung und Sauberkeit gewaltig. „
Veröffentlicht am 04.09.2017
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