Herzlich Willkommen bei der SPD Mundenheim

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Mit herzlichen Grüßen
Ihre SPD Mundenheim

 
 

AFA Pressemitteilung AFA Sprecher Holger Scharff: Keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters

Es ist langsam unanständig den Rentnerinnen und Rentner von heute und morgen immer vorzuhalten, dass sie zu lange Rente aus den Rentenversicherung beziehen, weil sie zu alt werden, so Holger Scharff Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirks Vorderpfalz und Mitglied des AFA Regional- und Landesvorstandes.

Die unerträglichen Forderungen aus der Wirtschaft, der Jungen Union und anderen aus der CDU müssen aufhören, so Scharff weiter. Die Rentnerinnen und Rentner haben in die Rentenversicherung einbezahlt und haben daher auch Anspruch auf eine vernünftige Rente, die nicht in die Altersarmut führt und dies so lange sie leben.

Die Rentenversicherung muss ihr Einnahmeproblem lösen, in dem alle Arbeitnehmer / Innen für alle Einkommen auch Rentenversicherung bezahlen.

Keine Arbeitnehmerin oder Arbeitsnehmer darf ein Einkommen haben ohne in die Rentenkasse zu zahlen. Dies gilt auch für alle Beamte, Freiberuflicher usw. AFA Sprecher Holger Scharff: „Gute Einnahmen in der Rentenkasse sorgen auch für eine armutssichere Rente für alle Einzahler/Innen in die Rentenkasse."

Veröffentlicht am 25.07.2016

 

Pressemitteilung SPD Mundenheim:CDU verkraftet ihre Wahlschlappe nicht und schlägt wild um sich – Kritik an Anke Simon MdL unberechtigt

"Ich freue mich, dass auch der Vorsitzende der Mundenheimer CDU das Zusammenwirken von Anke Simon als Ortsvorsteherin und Landtagsabgeordnete positiv bewertet", so der Mundenheimer SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Stadtrat Holger Scharff.

Die Kritik von Thomas Güß an der Arbeit von Anke Simon als Mitglied des Landtages, ist daher nicht nachvollziehbar. Als Landtagsabgeordnete hat sich in der letzten Wahlperiode Anke Simon dafür stark gemacht, dass im neuen Glücksspielgesetz verankert wird, ein Spielautomat pro Gaststätte, der Kompromiss waren dann zwei pro Gaststätte ab 2018. Jeder der sich in der Politik engagiert weiß, dass man für Gesetzesänderungen auch Mehrheiten benötigt. Um ein Landesgesetz zu ändern müssen die Probleme überall gleich groß sein und nicht nur in ein paar Orten oder Stadtteilen vorkommen.

Es ist der Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse sicherlich bekannt, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes ausgelastet sind und diese Stadt im Bereich Öffentliche Ordnung mehr Mitarbeiter / Innen benötigt. Hier sollte die Oberbürgermeisterin tätig werden und die

Ortsvorsteher/in nicht im Regen stehen lassen. Nach meiner Kenntnis waren über ca. 1 ½ Jahren 8 Stellen nicht besetzt.

Holger Scharff: "Man hat den Eindruck, dass die CDU durch ihre Wahlschlappe bei den letzten Landtagswahlen mit persönlichen Angriffen versuchen will ihre inhaltlichen Defizite zu übermalen."

Veröffentlicht am 21.07.2016

 

Pressemitteilung SPD Mundenheim: Holger Scharff als Vorsitzender der SPD Mundenheim einstimmig bestätigt – Mundenheim ist lebenswert.

In großer Geschlossenheit wählte der SPD Ortsverein Mundenheim seinen Vorstand. Vor den Vorstandswahlen berichtet Vorsitzender und Fraktionssprecher Holger Scharff über die Arbeit der letzten Monate.

Scharff richtet seinen Blick auf die zurückliegenden Probleme mit Jugendlichen im Park und anderen Orten von Mundenheim. Ortsvorsteherin Anke Simon habe hier recht schnell mit Ordnungsamt und Polizei gehandelt um die Probleme in den Griff zu bekommen. Bei allen Problemen und Ärger für die Bürgerinnen und Bürger muss darauf geachtet werden, dass alles nur mit den dafür rechtlichen Möglichkeiten bekämpft werden kann. Ähnlich sieht es auch aus mit den vielen Gaststätten in Mundenheim. Liegen keine rechtlichen Hindernisse vor, dann muss die Verwaltung einen Antrag genehmigen.

Positiv für Mundenheim ist die neue Bautätigkeit der GAG. Hier wird Wohnraum geschaffen, der in Mundenheim dringend benötigt wird. Auch für Bürgerinnen und Bürger die sich ein Eigenheim anschaffen wollen wird derzeit das Coca-Cola Gelände an der Blies bebaut. Die SPD Mundenheim hat im Ortsbeirat ein Konzept eingebracht um das eine oder andere wilde Parken in den Straßen zu verhindern. Eine verbesserte Geschwindigkeitskontrolle wünscht man sich in den Wohngebieten mit verkehrsberuhigten Zonen, da hier oft mit schneller Geschwindigkeit gefahren wird und vor allen Dingen Kinder in Gefahr sind.

Bei den Vorstandswahlen gab es keine Überraschungen. In seinem Amt als Vorsitzender bestätigt wurde Holger Scharff, der seit 2005 die Mundenheimer SPD nun führt. Ebenso einstimmig bestätigt wurde Anke Simon als stellvertretende Vorsitzende und Gerd Itzek als Schatzmeister. Einstimmig bestätigt wurde auch Natascha Greff-Itzek als Schriftführerin.

Als Beisitzer / Innen gewählt wurden Birsel Akdeniz, Selina Akdeniz, Wolfgang Bredthauer, Waltraud Federkiel, Eva Itzek, Hans Peglow, Elena Simon, Jan-Philipp Simon, Bahri Özkaya, Hatice Yilmaz und Baris Yilmaz. Im Stadtverbandsausschuss der Partei wird Mundenheim durch Holger Scharff und stellvertretend von Anke Simon vertreten. Rechnungsprüfer wurden Lutz Hofmann und Roland Kießling.

In seinem Schlusswort stellte Holger Scharff fest: „ Nach der Sommerpause wählen wir in einer Mitgliederkonferenz gemeinsam unsere nominierte Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck MdEP zur Kandidatin für die OB-Wahlen 2017. Ab diesem Zeitpunkt werden wir mit ganzer Kraft für dieses Ziel kämpfen und deutlich machen, dass es Ludwigshafen mit einer sozialdemokratischen Oberbürgermeisterin besser gehen wird.

Veröffentlicht am 18.07.2016

 

Pressemitteilung SPD Mundenheim: Fraktionssprecher Holger Scharff: Ortsvorsteherin Anke Simon MdL ist präsent

Stellungnahme zum Leserbrief von Herrn Werner Nasinski am 28. Juni 2016 in der Rheinpfalz:

Herr Werner Nasinski sieht in seinem Leserbrief vom 28. Juni 2016 in der Rheinpfalz unzufriedene Bürgerinnen und Bürger, sieht Probleme in Mundenheim und macht diese an der Ortsvorsteherin Anke Simon MdL fest, weil sie beruflich auch Mitglied des Landtages ist.

Diese Behauptung von Herrn Nasinski lässt sich sehr leicht entkräften, denn die Bürgerinnen und Bürger haben Anke Simon im ersten Wahlgang zur Ortsvorsteherin gewählt und ebenso hat Anke Simon bei der letzten Landtagswahl den Wahlkreis direkt gewonnen. Diese Mehrheiten kommen nur zustande, wenn man so wie Anke Simon nah bei den Bürgerinnen und Bürger ist und viel mit den Menschen redet.

Viele Probleme die Mundenheim hat gibt es auch in anderen Stadtteilen und sie gibt es insgesamt auch in anderen Städten. Ein Blick über den Tellerrand macht oft schlauer.

SPD-Fraktionssprecher Holger Scharff: „ Kommunalpolitik macht man ehrenamtlich und solche unsachliche und unqualifizierte Leserbriefe motivieren ganz sicherlich junge Leute nicht, sich dafür zu engagieren.

Ortsvorsteherin Anke Simon MdL ist für Mundenheim ein Gewinn, weil sie viele Probleme vor Ort durch ihr großes Netzwerk bisher schon gut gelöst hat und in der Zukunft auch lösen wird. Viele Dinge lassen sich eben nur in mühevoller Kleinarbeit lösen, der Erfolg ist nicht immer gleich sichtbar. Ortsvorsteherin Anke Simon MdL ist vor Ort präsent und wenn man mit ihr sprechen will, dann steht sie auch dafür zur Verfügung.„

Veröffentlicht am 29.06.2016

 

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